Allgemeine Geschäftsbedingungen

Arsalan Khamosch
Grüner Weg 17
21039 Börnsen

- nachfolgend: „Anbieter“ genannt –

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn der Kunde Verbraucher ist. Wenn der Kunde Unternehmer ist, gelten ebenfalls die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern nicht die speziellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Unternehmenskunden Anwendung finden.
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Die Verträge mit dem Kunden werden in deutscher Sprache geschlossen.
(4) Die Rolle des Anbieters beschränkt sich auf das Anbieten der Plattform und der Erbringung diesbezüglicher Service- und Zusatzleistungen.

§ 2 Nutzung der Plattform

(1) Die Nutzung der Plattform ist ohne Registrierung möglich. Um sämtliche Funktionen zu nutzen ist eine kostenfreie Registrierung erforderlich. Hierzu ist eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben sowie ein Passwort und ein Benutzername zu wählen. Vor Abschicken der Registrierung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen (dabei kann die Vergrößerungsfunktion des Internet-Browsers hilfreich sein). Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzhinweise bestätigt werden. Zur erfolgreichen Beendigung des Registrierungsprozesses erhält der Kunde eine E-Mail, um die E-Mail-Adresse zu bestätigen.
(2) Die Registrierungsdaten werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein möglicher Vertrag allein zwischen dem Nutzer und den auf der Plattform registrieren Dienstleistern zustande kommt. Auf diesen hat der Anbieter, der lediglich die Plattform zur Verfügung stellt (siehe § 1 Abs. 4) keinen Einfluss.

§ 3 Bewertungsfunktion

(1) Auf der Plattform ist eine Bewertungsfunktion integriert, mit der auf der Plattform tätige Unternehmen bewertet werden können. Die Bewertung wird ohne Klarnamennennung und E-Mail-Adresse veröffentlicht, veröffentlicht wird lediglich die Bewertung und der Benutzername.
(2) Der Bewertende trägt die alleinige Verantwortung über den Inhalt der abgegebenen Bewertung. Bewertungen haben der Wahrheit zu entsprechen.

§ 4 Haftungsbeschränkung

(1) Die inhaltliche Ausgestaltung von Inseraten, Profilen und Angeboten, etc. obliegt allein dem jeweiligen Unternehmen. Der Anbieter wird nicht Partei eines zwischen Unternehmen und Kunden geschlossenen Vertrages.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Auch bei Anwendung größter Sorgfalt kann nach dem aktuellen Stand der Technik keine Gewähr für die unbegrenzte technische Nutzbarkeit übernommen werden. Aufgrund von Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsanforderungen und Wartungsarbeiten kann es zu zeitweiligen technischen Ausfällen kommen, die nach Möglichkeit vorher angekündigt werden.

§ 5 Vertragslaufzeit / Kündigung / Widerrufsrecht

(1) Die Mitgliedschaft als registrierter Kunde ist zeitlich grundsätzlich unbeschränkt.
(2) Der Kunde kann die Mitgliedschaft jederzeit selbst ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist durch schriftliche Mitteilung oder per E-Mail an den Anbieter kündigen. Das Kundenkonto wird in diesem Fall unverzüglich gelöscht.
(3) Der Anbieter ist ebenfalls ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Nutzer von der Teilnahme auszuschließen oder den Dienst insgesamt einzustellen. Insofern ist eine Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Monatsende zu beachten.
(4) Unberührt bleibt für beide Seiten das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund.
(5) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arsalan Khamosch, Grüner Weg 17
21039 Bernsen, Telefon: 0176 66551987, E-Mail: info@clever-client.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(6) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An Arsalan Khamosch, Grüner Weg 17, 21039 Börnsen, E-Mail: info@clever-client.com:
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 6 Datenschutz

Der Anbieter beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung und die Ihnen zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit) finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen, die wir Ihnen bei Ihrer ersten Kontaktaufnahme zur Verfügung stellen.

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.