Allgemeine Geschäftsbedingungen Unternehmenskunden

Arsalan Khamosch
Grüner Weg 17
21039 Börnsen
- nachfolgend: „Anbieter“ genannt –

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wenn der Kunde ein zahlungspflichtiges Profil beim Anbieter unterhält. Diese AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer ist.
(2) Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(4) Die Verträge mit dem Kunden werden in deutscher Sprache geschlossen.
(5) Die Rolle des Anbieters beschränkt sich auf das Anbieten der Plattform und der Erbringung diesbezüglicher Service- und Zusatzleistungen.

§ 2 Registrierung

(1) Die Registrierung als Unternehmen ist über unsere Seite möglich. Hierzu ist eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben sowie ein Passwort und ein Benutzername zu wählen. Vor Abschicken der Registrierung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen (dabei kann die Vergrößerungsfunktion des Internet-Browsers hilfreich sein). Eine Registrierung ist nur möglich, wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzhinweise bestätigt werden. Zur erfolgreichen Beendigung des Registrierungsprozesses erhält der Kunde eine E-Mail, um die E-Mail-Adresse zu bestätigen.
(2) Dem Anbieter sind auf Verlangen entsprechende Nachweise über die Registrierungsangaben oder weitere Angaben (z.B. im Profil) zu verlangen, insbesondere die Gewerbeanmeldung, Personalausweis des Gewerbeinhabers oder dessen Vertretungsorgane sowie ggf. die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

§ 3 Erstellen eines Profils

(1) Kunden können ein Profil selbst gestalten.
(2) Die inhaltliche Gestaltung des Profils liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden. Insbesondere ist sicherzustellen, dass das Profil einschließlich etwaigen Bild- und Videomaterials gegen keine gesetzlichen Vorschriften wie zum Beispiel Bestimmungen des Urheberrechts oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstößt. Der Kunde hat den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Die Freistellung umfasst sämtliche hieraus resultierenden Kosten, einschließlich einer angemessenen Rechtsverteidigung. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches bleibt vorbehalten.
(3) Der Anbieter ist berechtigt unangebrachte Inhalte zu entfernen.

§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Sofern im Einzelfall nicht explizit anders ausgewiesen gelten sämtliche unserer Preisangaben als netto-Preis zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Zahlungsanforderungen des Anbieters sind sofort fällig. Der offene Betrag ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens, insbesondere auch Mahnkosten, vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt. Bei offenstehenden Forderungen ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff des Kunden auf die Plattform zeitweise zu sperren und nach Ablauf einer erneut gesetzten Zahlungsfrist auch dauerhaft zu sperren.
(3) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln bleiben die Gegenrechte des Kunden jedoch unberührt.
(4) Wird erkennbar (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass unser Anspruch auf Erhalt der vereinbarten Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet wird, so sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).

§ 5 Kostenpflichtige Leistungen des Anbieters

(1) Für die Registrierung wird eine einmalige Registrierungsgebühr von EUR 269,00 berechnet.
(2) Nach erfolgreicher Registrierung ist die Nutzung der Plattform grundsätzlich gebührenfrei möglich, Kosten fallen nur bei der Wahl von zahlungspflichtigen Sonderoptionen (z.B. bei Schaltung von Werbung oder dem Angebotsversand an Nutzer der Plattform) an. Sofern nicht anderweitig vereinbart, gelten für zahlungspflichtige Sonderoptionen folgende netto-Preise:
a.) Angebotsversand per E-Mail an registrierte Nutzer nach Auswahl von Alter, Geschlecht, Ort und Umkreis: EUR 0,20 je E-Mail
b.) Möglichkeit Coupons auf der Seite zu platzieren: EUR 0,40 je Download
c.) Produktplatzierung im Auftrag des Kunden per Telefon, Fax oder E-Mail: Festpreis pro 90 Minuten EUR 38,00
d.) persönliche Vor-Ort-Beratung im Umkreis von maximal 50 km vom Sitz des Anbieters: EUR 1,60 je Entfernungskilometer sowie EUR 39,00 je Stunde
(3) Wir bieten zahlreiche kostenpflichtige zusätzliche Serviceoptionen an. Wir sind zur Ausführung der Serviceoptionen berechtigt, einen unserer Kooperationspartner unterzubeauftragen. Die Buchung einer kostenpflichtigen Option erfolgt im Kundenbereich. Dort kann der Kunde unsere verschiedenen Serviceoptionen einsehen und auswählen. Dies stellt ein verbindliches Angebot von uns dar. Der Kunde klickt auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ wodurch er eine rechtsverbindliche Annahme unseres Angebots tätigt. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

§ 6 Sonderregelungen für einzelne Optionen

(1) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass vom Kunden an Inserenten beworbene Angebote und Events rechtsverbindlich sind, sofern der Kunde dies im jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich rechtmäßig ausschließt. Wird der Anbieter vom Inserenten wegen Nicht- oder Schlechterfüllung in Anspruch genommen, wird ihn der Kunde davon freistellen. Die Freistellung umfasst sämtliche hieraus resultierenden Kosten, einschließlich einer angemessenen Rechtsverteidigung. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches bleibt vorbehalten.
(2) Kunden, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Dienstleistungen gegenüber Verbrauchern anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und ggf. überdas Bestehen oder Nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu belehren.

(3) Für alle vom Kunden erstellte Inhalte gilt: Die inhaltliche Gestaltung liegt in der alleinigen Verantwortung des Kundens. Insbesondere ist sicherzustellen, dass das Profil einschließlich etwaigen Bild- und Videomaterials gegen keine gesetzlichen Vorschriften wie zum Beispiel Bestimmungen des Urheberrechts oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstößt. Der Kunde hat den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Die Freistellung umfasst sämtliche hieraus resultierenden Kosten, einschließlich einer angemessenen Rechtsverteidigung. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches bleibt vorbehalten.
(4) Wir bieten die Möglichkeit, dass der Kunde für Leistungen dritter Anbieter Werbung schält, und hierfür einen sogenannten Affiliate-Link erstellt. Die Netto-Einnahmen, die über diesen Link generiert werden, fließen zunächst an den Anbieter, der an den Kunden einen Anteil von 45% hiervon auszahlt. Bedingung für die Auszahlung des Kundenanteils ist, dass die Provision dem Anbieter unwiderruflich gutgeschrieben wurde. Die Provision muss aufgrund eines vom Kunden beim Anbieter, entsprechend den Vorschriften dieser AGB, geführten Seite angefallen sein. Der Anbieter behält sich vor, den Provisionsanspruch des Kunden zu streichen, wenn die entsprechende Seite nicht den Qualitäts- und Aktualitätsansprüchen des Anbieters entspricht, worüber der Anbieter den Kunden im Vorfeld unterrichten wird.

§ 7 Bewertungsfunktion

(1) Auf der Plattform ist eine Bewertungsfunktion integriert, mit der Kunden bewertet werden können. Die Bewertung wird ohne Klarnamennennung und E-Mail-Adresse veröffentlicht
(2) Der Bewertende trägt die alleinige Verantwortung über den Inhalt der abgegebenen Bewertung. Bewertungen haben der Wahrheit zu entsprechen.
(3) Kunden können beim Anbieter die Löschung von nachweislich falschen Bewertungen verlangen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

(1) Die inhaltliche Ausgestaltung von Inseraten, Profilen und Angeboten, etc. obliegt allein dem Kunden. Der Anbieter wird nicht Partei eines zwischen Interessenten und Kunden geschlossenen Vertrages.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Auch bei Anwendung größter Sorgfalt kann nach dem aktuellen Stand der Technik keine Gewähr für die unbegrenzte technische Nutzbarkeit übernommen werden. Aufgrund von Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsanforderungen und Wartungsarbeiten kann es zu zeitweiligen technischen Ausfällen kommen, die nach Möglichkeit vorher angekündigt werden.

§ 9 Vertragslaufzeit / Kündigung

(1) Die Mitgliedschaft als registrierter Kunde ist zeitlich grundsätzlich unbeschränkt.
(2) Der Kunde kann die Mitgliedschaft jederzeit selbst unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Monatsende kündigen. Das Kundenkonto wird in diesem Fall nach Ablauf der Kündigungsfrist gelöscht und noch verbleibende, eingestellte Angebote werden entfernt, die Rechtsverbindlichkeit abgegebener Angebote bleibt jedoch erhalten.
(3) Der Anbieter ist ebenfalls ohne Angabe von Gründen berechtigt, einen Nutzer von der Teilnahme auszuschließen oder den Dienst insgesamt einzustellen. Insofern ist ebenfalls eine Kündigungsfrist von 6 Monaten zum Monatsende zu beachten, und die Bestimmungen des vorstehenden Absatz 2 finden entsprechende Anwendung.
(4) Unberührt bleibt für beide Seiten das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen trotz mehrfacher Mahnung nicht nachkommt.

§ 10 Datenschutz

Der Anbieter beachtet die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung und die Ihnen zustehenden Rechte (Recht auf Auskunft, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit) finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen, die wir Ihnen bei Ihrer ersten Kontaktaufnahme zur Verfügung stellen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.